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VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18.A |
Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
AsylG, § 3e; AsylG, § 4; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7
Guinea: Klage abgewiesen. Abschiebungsverbote sind auch nicht wegen der COVID-19-Pandemie anzunehmen.
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (33)
- BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06
Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Nach den vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätzen bietet ein verfolgungssicherer Ort erwerbsfähigen Personen das wirtschaftliche Existenzminimum aber in aller Regel dann, wenn sie dort, sei es durch eigene, notfalls auch wenig attraktive und ihrer Vorbildung nicht entsprechende Arbeit, die grundsätzlich zumutbar ist, oder durch Zuwendungen von dritter Seite jedenfalls nach Überwindung von Anfangsschwierigkeiten das zu ihrem Lebensunterhalt unbedingt Notwendige erlangen können (BVerwG, Urteil vom 01.02.2007 - 1 C 24/06 - , juris, Rn. 11).nicht den überkommenen Berufsbildern entsprechen, etwa weil sie keinerlei besondere Fähig keiten erfordern, und die nur zeitweise, etwa zur Deckung eines kurzfristigen Bedarfs, bei spielsweise in der Landwirtschaft oder auf dem Bausektor, ausgeübt werden können (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 01.02.2007 - 1 C 24.06 - , juris = NVwZ 2007, 590; OVG Nordrhein-West falen…, Urteil vom 17.11.2008 - 11 A 4395/04.A - , juris, Rn. 47).
Zu den danach zumutbaren Arbei ten gehören auch Tätigkeiten, die nicht den überkommenen Berufsbildern entsprechen, etwa weil sie keinerlei besondere Fähigkeiten erfordern, und die nur zeitweise, etwa zur Deckung eines kurzfristigen Bedarfs, beispielsweise in der Landwirtschaft oder auf dem Bausektor, aus geübt werden können (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 01.02.2007 - 1 C 24.06 - , juris = NVwZ 19.
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Erforderlich ist, dass die drohende Gesundheitsgefahr von besonderer Intensität ist und die zu erwartende Gesundheitsverschlechterung alsbald nach Rückkehr in den Zielstaat einzutreten droht (BVerwG, Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - und vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - jeweils juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.01.2015 - 13 A 1201/12.A - juris).Diese Befürchtung kann auch dann begründet sein, wenn die notwendigen Behandlungsmöglichkeiten für die betref fende Krankheit unzureichend oder überhaupt nicht verfügbar sind, zum anderen auch darin, dass der erkrankte Ausländer eine notwendige und an sich im Zielstaat verfügbare medizini sche Behandlung aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen tatsächlich nicht er langen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.10.2006, BVerwGE 127, 33 Rn. 20).
- VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17
Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Im Rahmen des subsidiären Schutzes gilt für die Beurteilung der Frage, ob ein ernsthafter Schaden droht, eben falls - wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft - der einheitliche Maßstab der beachtli chen Wahrscheinlichkeit ("stichhaltige Gründe"; vgl. BVerwG…, Urteil vom 20.03.2013 - 10 C 23/12 - juris, Rn. 32, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - , juris, Rn. 34ff.).Dies folgt aus der Vermutungswirkung des Art. 4 Abs. 4 RL 2011/95/EU (vgl. VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - , juris, Rn. 34ff.).
- BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89
Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Bei der Bewer tung der Stimmigkeit des Sachverhalts müssen u. a. Persönlichkeitsstruktur, Wissensstand und Herkunft des Asylsuchenden berücksichtigt werden (BVerwG, Beschluss vom 21.07.1989 - 9 B 239/89 - ; BVerwG, Urteil vom 16.04.1985 - 9 C 109/84 - jeweils juris).An der Glaubhaftmachung der Verfolgung in diesem Sinne fehlt es in der Regel, wenn der Asylsuchende im Laufe des Ver fahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellung nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis ent sprechender vergleichbarer Geschehensabläufe unglaubhaft erscheint, sowie auch dann, wenn er sein Asylvorbringen im Laufe des Asylverfahrens steigert, insbesondere wenn er Tat sachen, die er für sein Asylbegehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (BVerfG, Beschluss vom 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90 - ; BVerwG, Urteil vom 30.10.1990 - 9 C 60/89 - ; BVerwG, Beschluss vom 21.07.1989 - 9 B 239/89 - jeweils juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2008 - 11 A 4395/04
Aserbaidschan, Armenier, Mischehe, Wiedereinreiseverweigerung, interne …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
nicht den überkommenen Berufsbildern entsprechen, etwa weil sie keinerlei besondere Fähig keiten erfordern, und die nur zeitweise, etwa zur Deckung eines kurzfristigen Bedarfs, bei spielsweise in der Landwirtschaft oder auf dem Bausektor, ausgeübt werden können (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 01.02.2007 - 1 C 24.06 - , juris = NVwZ 2007, 590; OVG Nordrhein-West falen, Urteil vom 17.11.2008 - 11 A 4395/04.A - , juris, Rn. 47).2007, 590; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.11.2008 - 11 A 4395/04.A - , juris, Rn. 47).
- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Für die Beurteilung ist in beiden Fällen der einheitliche Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit anzulegen (BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris, mit weite ren Nachweisen).Maßstabs der beachtlichen Wahrscheinlichkeit eine Beweiserleichterung (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris).
- OVG Sachsen, 18.03.2019 - 1 A 348/18
Afghanistan; nationale Abschiebungsverbote; humanitäre Verhältnisse; Hazara; …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Maßgeblich ist insoweit, ob des dem Betroffenen gelingen kann, wenigstens ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten (vgl. SächsOVG…, Urteil vom 25.10.2018 - 5 A 806/17.A -, juris, Rn. 37ff. und Urteil vom 18.03.2019 - 1 A 348/18.A -, juris, Rn. 30 jeweils m.w.N.). - OVG Sachsen, 25.10.2018 - 5 A 806/17
Zweitantrag, Abschiebungsverbot, Situation allgemeiner Gewalt, Libyen
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Maßgeblich ist insoweit, ob des dem Betroffenen gelingen kann, wenigstens ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten (vgl. SächsOVG, Urteil vom 25.10.2018 - 5 A 806/17.A -, juris, Rn. 37ff. …und Urteil vom 18.03.2019 - 1 A 348/18.A -, juris, Rn. 30 jeweils m.w.N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2015 - 13 A 1201/12
Begründung einer Gefahr bzgl. Geeignetheit jeder Form der Suizidalität i.R.d. …
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
Erforderlich ist, dass die drohende Gesundheitsgefahr von besonderer Intensität ist und die zu erwartende Gesundheitsverschlechterung alsbald nach Rückkehr in den Zielstaat einzutreten droht (BVerwG, Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - und vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - jeweils juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.01.2015 - 13 A 1201/12.A - juris). - BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 60.89
Religiöse Verfolgung als Asylgrund
Auszug aus VG Chemnitz, 29.04.2021 - 4 K 1916/18
An der Glaubhaftmachung der Verfolgung in diesem Sinne fehlt es in der Regel, wenn der Asylsuchende im Laufe des Ver fahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellung nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis ent sprechender vergleichbarer Geschehensabläufe unglaubhaft erscheint, sowie auch dann, wenn er sein Asylvorbringen im Laufe des Asylverfahrens steigert, insbesondere wenn er Tat sachen, die er für sein Asylbegehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (BVerfG, Beschluss vom 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90 - ; BVerwG, Urteil vom 30.10.1990 - 9 C 60/89 - ; BVerwG, Beschluss vom 21.07.1989 - 9 B 239/89 - jeweils juris). - VG Leipzig, 20.05.2019 - 6 K 1504/17
- VG Osnabrück, 14.10.2020 - 4 A 322/17
Guinea, Abschiebungsverbot, Existenzgrundlage, Existenzminimum, unmenschliche …
- VG Halle, 16.09.2020 - 1 A 199/18
Guinea, minderjährig, Existenzgrundlage, Existenzminimum, Abschiebungsverbot, …
- BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04
Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische …
- BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90
Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen …
- EGMR, 28.06.2011 - 8319/07
SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM
- OVG Sachsen, 20.04.2018 - 2 A 811/13
Zur Behandelbarkeit einer PTBS in der Russischen Förderation
- VG München, 22.05.2020 - M 10 S 20.31295
Kein Folgeverfahren wegen deutscher Kinder und Abschiebungsandrohung nach Gambia …
- BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
- BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
- OVG Niedersachsen, 27.04.2016 - 9 LA 46/16
- BVerwG, 12.11.1985 - 9 C 27.85
Feststellung des asylerheblichen Sachverhalts - Überzeugungsmaßstab - …
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2006 - 13 A 2820/04
Serbien, Kosovo, Albaner, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
- VG Augsburg, 05.06.2020 - Au 3 K 18.30428
Anforderungen an ärztliches Attest für Verhandlungsunfähigkeit
- VG Würzburg, 11.12.2020 - W 10 K 19.32233
Kein Abschiebungsverbot hinsichtlich Guinea für jungen, gesunden Mann ohne …
- BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89
Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche …
- VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17
Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …
- BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; zielgerichtete Handlung; …
- VG Stuttgart, 05.03.2021 - A 2 K 6194/19
Guinea: Zugehörigen des Volkes "Fulla" droht keine Verfolgung oder unmenschliche …
- BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende …
- BVerwG, 08.05.1984 - 9 C 141.83
Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen - Mitwirkungspflicht - Asylbewerber - …